Die Bundeswehr – Bedingt abwehrbereit?

Bundeswehr
Ist die Bundeswehr noch zu retten? (Foto von Cerebro-Magazin.de)

Ex-Bundespräsident Gauck und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordern bereits seit einiger Zeit, dass Deutschland wieder mehr Verantwortung in der Welt übernehmen sollte. Damit ist aber nicht der Einsatz der Bundeswehr zum Schutze unserer Grenzen gemeint, sondern die militärische Auslandspräsenz der Truppe. Über diesen Vorschlag wurde dann auch heftig gestritten, besonders die Linkspartei und die Grünen lehnten ihn ab.

Die Debatte war aber wieder einmal ein typisches Beispiel dafür, wie realitätsfern manche Politiker mittlerweile geworden sind. Denn die Frage ist nämlich nicht, ob Deutschland stärker in Krisengebiete intervenieren sollte, sondern ob die Bundeswehr dazu grundsätzlich noch militärisch in der Lage ist. Zwar steckte die Bundesregierung im Jahre 2014 ca. 11% ihres Haushaltes (umgerechnet stolze 32,4 Mrd. Euro) in die Verteidigung, aber das sagt erst einmal wenig über die tatsächliche Einsatzbereitschaft der Bundeswehr aus.

Bedingt abwehrbereit

So konnte laut Süddeutscher Zeitung, die EU-Mission „Atlanta“ am Horn von Afrika nur eingeschränkt durchgeführt werden, da von den insgesamt 22 Bordhubschrauber des Typs Sea Lynx Mk88A der Marine kein Einziger „flugklar“ war. Dabei sah der Bundeshaushalt von vor zwei Jahren 2,3 Mrd. Euro für die „Materialerhaltung“ vor.

Zudem konnten Mitte September 2014 die Bundeswehrausbilder für die kurdischen Peschmerga-Kämpfer nicht in den Irak reisen, weil die eingeplante Transallmaschine der Luftwaffe technische Defekte aufgewiesen hatte. Eine Ersatzmaschine hat Peinlicheres verhindert.

Wie sieht es im Allgemeinen denn mit unserer Luftwaffe aus? Laut Jahresbericht des Wehrbeauftragten waren 2015 nur die folgende Anzahl an Luftfahrzeugen einsatzbereit:

  • 38 der 114 Eurofighter
  • 29 der 93 Tornados
  • 21 der 50 Transallmaschinen
  • 7 der 43 Kampfhubschrauber vom Typ „Tiger“
  • 3 der 21 Hubschrauber vom Typ „Sea King“
  • 4 der 22 Hubschrauber vom Typ „Sea Lynx“
  • 7 der 67 Transporthubschrauber vom Typ „CH-53“
  • 5 der 40 Hubschrauber vom Typ „NH90“

Das waren alleine die gröbsten Mängel der Luftwaffe. Auch das Heer und die Marine haben mit fehlendem Personal und Material zu kämpfen. All dies ist seit Jahren hinreichend bekannt. Nun spielt das Thema Bundeswehr im Wahlkampf oder grundsätzlich in der Politik nur eine untergeordnete Rolle. Trotzdem ist es erstaunlich, dass die augenscheinlich vorrangigste Aufgabe von Frau von der Leyen darin zu bestehen scheint, die Bundeswehr kinderfreundlicher zu gestalten. Ein weiteres Anliegen der CDU-Verteidigungsministerin ist der niedrige Frauenanteil in der Truppe. Der muss schließlich erhöht werden, weil die Bundeswehr anscheinend sonst keine Probleme zu lösen hat. Dazu ein Auszug aus dem Jahresbericht (S.62) des Wehrbeauftragten:

Der Frauenanteil bei den Berufssoldatinnen und -soldaten beträgt 4,4 Prozent, bei den Soldatinnen und Soldaten auf Zeit waren es Ende des Berichtsjahres 13,5 Prozent und 13,9 Prozent bei den Freiwillig Wehrdienstleistenden. Damit bleibt der Frauenanteil in den deutschen Streitkräften nach wie vor hinter dem im Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz vorgegebenen Anteil von 15 Prozent (im Sanitätsdienst von 50 Prozent) zurück.

Seit 2005 gibt es übrigens sogar eine „militärische Gleichstellungsbeauftragte“. Ja, nicht einmal die „Soldatinnen und Soldaten“ der Bundeswehr sind vor Gender-Mainstreaming sicher. So wird eine Armee auf dem Altar des Zeitgeistes geopfert.

Wir brauchen die Bundeswehr noch – nicht nur im Ausland

Wir leben in Zeiten, in denen sich bewaffnete Konflikte häufen und die Einschläge immer näherkommen. Die militärischen Auseinandersetzungen in Afghanistan, Syrien oder in anderen Teilen der Welt haben uns zudem deutlich gemacht, wie wichtig eine funktionierende Armee für einen souveränen Staat ist. Islamistische Extremisten sind leider überall auf dem Vormarsch – nicht nur im Mittleren Osten.

Eine schlagkräftige und vor allen Dingen stets volleinsatzfähige Bundeswehr ist daher alternativlos. Spätestens, wenn die Bundesregierung zur Vernunft kommt und doch noch beschließt unsere Grenzen zu schließen, führt kein Weg an der Bundeswehr vorbei. Denn es ist illusorisch zu glauben, dass die Bundespolizei alleine dazu imstande ist, eine effektive Grenzsicherung zu gewährleisten. Sie ist bereits jetzt völlig überfordert, obwohl die Bundespolizisten die Migranten lediglich durchwinken und registrieren. Eine „Amtshilfe“ durch die Truppe ist in diesem Fall also zwingend erforderlich. 

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