Was Europa für mich ist und was nicht

Meinung

Europa
Flaggen in Brüssel (Foto von Cerebro-Magazin.de)

Bei der „Europa“-wahl 2014 konnten Parteien, welche von den Medien als „europafeindlich“ deklariert wurden, ihre Stimmenanteile deutlich erhöhen. Dazu gehören z.B. die UKIP in Großbritannien oder der Front National in Frankreich. Aber auch lediglich als „europaskeptisch“ betitelte Parteien, wie beispielsweise die Alternative für Deutschland, stiegen in der Wählergunst. Doch was ist eigentlich dieses „Europa“, von dem immer die Rede ist?

Der Unterschied zwischen EU- und Europafeindlichkeit

Das wunderschöne Norwegen und die idyllische Schweiz sind zweifelsohne ureuropäische Länder. Der Tatsache zum Trotz, dass beide Nationen keine Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union sind und dies auch mit großer Sicherheit nie sein werden. Auch die Briten werden die EU bald verlassen, aber sind sie dann überhaupt noch Europäer? Diese Frage kann getrost bejaht werden, denn die Europäische Union ist eben nicht Europa. Die EU ist lediglich ein Bund souveräner Nationalstaaten. Niemand wird gezwungen, bei dieser supranationalen Organisation, mitzumachen. Das bedeutet, dass eine Partei, welche den Austritt aus der Union fordert, korrekterweise nicht „europafeindlich“, sondern eher – um bei dem Begriff zu bleiben – „EU-feindlich“ genannt werden müsste. Die ständige Gleichsetzung der EU mit unserem Kontinent ist natürlich kein Versehen der Medien. Es handelt sich dabei vielmehr um eine geschickte Verdrehung der Tatsachen – eine Manipulation, wenn man so will.

Besonders die Deutschen tun sich mit EU-Skepsis schwer. So kann hierzulande z.B. der Wunsch der Briten, die EU verlassen zu wollen, überhaupt nicht nachvollzogen werden. Man muss als Deutscher sich ein solches Schreckensszenario nur einmal kurz vor Augen führen: Ein Mitgliedsstaat verlässt die EU und die Bürger stellen fest, nichts passiert. Der Kaiser ist nackt und niemand hat es gesehen. Was könnte die Kommission in einen solchen Fall unternehmen? Was würde mit den unzähligen Richtlinien und Gesetzen aus Brüssel geschehen? Stell dir vor, es ist EU und keiner macht mit.

Für ein bürgernahes und demokratisches Europa!

Während die einfachen Bürger auf der Straße, dem Kontinent Europa und dessen Völker positiv gegenüberstehen, herrscht bei ihnen doch zunehmend eine gewisse Skepsis im Bezug auf die Europäische Union. Der Ruf nach mehr Demokratie und Bürgernähe bei gleichzeitigem Bürokratieabbau wurde in den letzten Jahren immer lauter. Man mag es kaum glauben, aber die EU polarisiert. Auf der einen Seite stehen die Befürworter „der Vereinigten Staaten von Europa“, die stets „mehr europäische Integration“ fordern. Auf der anderen Seite sprechen sich die Gegner dieser Idee für eine Rückverlagerung von Kompetenzen auf nationalstaatlicher Ebene oder gleich für den EU-Austritt aus. Beide Lager haben demzufolge grundsätzlich, unterschiedliche Auffassungen von einem gemeinsamen Europa.

Welche Vorstellung davon nun besser ist, müssen aber doch bitte die Bürger von unten und nicht etwa die Politiker von oben entscheiden. Dass dies in demokratischen Ländern keine Selbstverständlichkeit ist, belegen die zwei initiierten Referenden bezüglich der „Verfassung für Europa“ im Jahr 2005. Diese lehnte eine Mehrheit von 54,7% der Franzosen ab. Die Niederländer sprachen sich mit 61,6% sogar noch deutlicher dagegen aus. In anderen Ländern wurden die Bürger überhaupt gar nicht erst gefragt.

Es läuft etwas schief

Diese Ereignisse veranschaulichen, dass eine große Diskrepanz besteht zwischen den Zielen der gesellschaftlichen Elite einerseits und dem Willen der Völker Europas andererseits. Anstatt nach den gescheiterten Volksabstimmungen nun aber einen neuen Kurs einzuschlagen, hat sich die Politik seinerzeit lieber für eine eher fragwürdige Vorgehensweise entschieden. Die Verfassung wurde zu einem Vertrag degradiert. Der Inhalt blieb aber weitestgehend derselbe. Das Votum der Menschen wurde vollständig ignoriert und die Verfassung mit einem juristischen Trick über die Hintertür doch noch verabschiedet. Auch wenn die nationalen Parlamente über den Vertrag von Lissabon abstimmen durften, so muss dennoch die Frage gestellt werden, inwieweit letztlich die „europäische Integration“ demokratisch legitimiert ist. Bei dieser Überlegung darf aber nicht vergessen werden, dass sich der europäische Einigungsprozess für die Menschen in Europa, über eine lange Zeit hinweg, als ein großer Segen herausgestellt hat.

Besonders die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) führte dabei zu steigendem Wohlstand. Darüber hinaus gelang es ihr, dass sich die einstigen Kriegsparteien versöhnt hatten und auf allen Ebenen friedlich miteinander kooperierten. Zentrale Errungenschaften wie beispielsweise der gemeinsame Binnenmarkt wurden weltweit zum Vorbild erfolgreicher Zusammenarbeit. Erst die Einführung der gemeinsamen Währung, welche die Entwicklung zu einer politischen Union krönen – um nicht zu sagen erzwingen – sollte, führte zu einer Spaltung der Nationen. Von nun an gab es einen Klub in einem Klub. Euroländer gegen Nichteuroländer. Südeurostaaten gegen Nordeurostaaten. Der vermeintliche Königsmacher wurde zum Königsmörder.

Viel EU = Viel Europa?

Während die EWG zunächst für mehr Prosperität und Kooperation sorgte, erweist sich die EU immer öfter als Störenfried in vielen Bereichen des täglichen Lebens. Kultur, Wirtschaft und auch die Politik sind von dieser Einmischung bzw. Regulierungswut aus Brüssel betroffen. Die dafür meist verantwortlichen Bürokraten und Eliten verfügen zur Verwirklichung ihrer „Ideen für Europa“ über eine Vielzahl an Institutionen. Da wäre zum einen der Europäische Gerichtshof zu nennen. Dieser muss Urteile stets so fällen, sodass die europäische Integration weiter – im Sinne der Eurokraten – gedeihen kann. Darüber hinaus darf die Europäische Zentralbank, nach eigenen Aussagen mit allen Mitteln (Target-2-Salden, Niedrigzinspolitik, Anleihenkäufe etc.), eine dem Tod geweihten Währung, künstlich am Leben erhalten. Dabei muss sie nicht einmal davor zurückschrecken, die Sparer ihrer Mitgliedsländer zu enteignen.

Um den Schein der demokratischen Legitimation zu wahren, gibt es ferner das „Europäische“ Parlament. Für dessen Wahl aber nicht einmal das demokratische Grundprinzip gilt, dass keine Stimme mehr zählen darf als eine andere. Des Weiteren existiert eine Art Regierung (Exekutive) in Form der Europäischen Kommission. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die meisten EU-Bürger aber weder den Präsidenten dieser Institution, geschweige denn die anderen 28 nicht gewählten Kommissare, kennen. Nichtsdestoweniger verfügen diese Herrschaften über weitreichende Kompetenzen und erschaffen nicht selten bürokratische Meisterleistungen á la Gurkenkrümmungsverordnung. Zu guter Letzt sei noch kurz auf den Europäischen Rat hingewiesen. Dieses Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer gewinnt stetig an Macht und Einfluss, auf Kosten der nationalen Parlamente, die im Grunde nur noch zum formellen Verabschieden der Gesetze gebraucht werden. Sollen diese supranationalen Institutionen also Europa sein oder steckt nicht ein bisschen mehr dahinter?

Unsere europäische Identität

Da Europa nicht über die europäische Politik zu definieren ist, bleibt nur noch eine historisch-kulturelle Betrachtungsweise. Doch auch hier zeigt sich kein einheitliches Gesamtbild. Es sind eher viele Mosaiksteine, welche aneinandergereiht einen groben Einblick in die Seele unseres Kontinents gewähren. So haben verschiedene Generationen von Philosophen wie beispielsweise Aristoteles, Voltaire und Kant maßgeblich zu unserer aufgeklärten, europäischen Kultur beigetragen. Auch die größten Genies und Wissenschaftler der Weltgeschichte wie Galileo Galilei, Leonardo da Vinci und Albert Einstein stammen aus der „alten Welt“.

Die Liste der Künstler, Gelehrten und Entdecker ließe sich problemlos weiterfortsetzen. All diese Europäer haben durch ihr Wirken den Grundstein einer gemeinsamen Identität gelegt. Ihre verschiedenen Nationalitäten waren dabei kein Hindernis. Ganz im Gegenteil, denn der innereuropäische Wettbewerb hat die Entwicklung unseres Kontinents stets vorangetrieben und letztlich erst die fortschrittlichen Wohlstandsgesellschafften ermöglicht, in denen wir heute leben dürfen. Dieser Prozess geschah trotz der vielen Kriege, Katastrophen und Nöten, denen sich die Europäer immer wieder ausgesetzt sahen.

Europas Vielfalt wahren!

Der einst erfolgreiche europäische Integrationsprozess wurde durch die Idealisten der Eurokraten in eine falsche Richtung gelenkt. Die maßlose Kompetenzverlagerung auf europäische Ebene und die Einführung des Euros waren historische Fehler. Anstatt dies einzusehen und den vielen Fehlentwicklungen entgegenzutreten, wird weiter auf den altbekannten Kurs beharrt. Die sinnvolle Vereinheitlichung hinzu europäischen Standards darf nicht gleichzeitig zu kultureller, politischer oder gesellschaftlicher Gleichmacherei führen. Denn die Stärke Europas liegt gerade in seiner Vielfalt. Wer versucht diese zu beseitigen, darf sich nicht wundern, wenn „Populisten“ zunehmend Wahlerfolge feiern. Letzten Endes kann die Frage, was Europa denn sei, weder politisch, geographisch noch kulturell eindeutig geklärt werden. Es ist ein eher zutiefst subjektiv wahrgenommener Begriff. Ich persönlich verstehe unter Europa: Die Heimat der hier lebenden Völker, Kulturen und Nationen. Die Wiege von Zivilisation, Demokratie und Aufklärung. Einen Hort für Wohlstand, Toleranz und Frieden.

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