Krieg in der Ukraine: Ursachen und Chronik

Ukraine
"Wiedervereinigungsfeier" auf dem Roten Platz. Zwei Jahre nach dem Anschluss der Krim an Russland (Foto von Cerebro-Magazin.de)

Ein gespaltenes Land

Der Konflikt in der Ukraine ist scheinbar im November 2013 ausgebrochen, als der damalige Präsident Janukowytsch sich weigerte, das EU-Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen und daraufhin hunderttausende Menschen auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz gegen diese Entscheidung protestierten. Die geistige Spaltung des Landes in ein russland- bzw. EU-freundliches Lager ist aber schon so alt wie die post-sowjetische Ukraine selbst. Es ist daher existenziell sich erst mit den Ursachen des Konfliktes zu beschäftigen, bevor über die Lösungsmaßnahmen und deren Folgen gesprochen werden kann. Denn bereits im Vorfeld der Auseinandersetzung wurde außenpolitischer Druck auf die Führung in Kiew ausgeübt, damit sich die Ukraine für einen der beiden Machtblöcke entscheidet

Die Außenpolitik der post-sowjetischen Ukraine

Drei Jahre nach dem die Ukraine, als Folge des Zusammenbuchs der Sowjetunion 1991, ein unabhängiger Staat wurde, erklärte die Regierung in Kiew erstmals, der Europäischen Union beitreten zu wollen. Dieser Wunsch wurde mit der EU-Ost­erweiterung im Jahre 2004 stärker. Doch auch pro-russische Kräfte sahen sich zu jener Zeit im Aufwind, da Russlands Wirtschaft wuchs und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern von größerer Be­deutung waren als mit der EU.

Die Folge war ein inkonsistenter Kurs seitens der Ukraine in der Frage der Außenpolitik. Auch ein NATO-Beitritt wurde, z.B. im Jahre 2001 durch den damaligen Präsidenten Leonid Kutschma, immer wieder ins Gespräch gebracht. Zwei Jahre später verkündete Kutschma allerdings die Schaffung eines ein­heitlichen Wirtschaftsraums mit Russland. Aufgrund von innerpolitischem Widerstand rückte er aber bereits, wenige Tage nach seiner Entscheidung, wieder von dem Vorhaben ab. Im Juni 2004 wurde eine EU- sowie NATO-Mitgliedschaft von der Regierung als Ziele ausgegeben. Kurze Zeit später ruderte Kutschma damit ebenfalls wieder zurück.

Die „Orangene Revolution“ scheitert

Zu einer richtungsweisenden Präsidentschaftswahl kam es im Herbst 2004. Wiktor Juschtschenko wurde vom Westen unterstützt, da er sich der EU annähern wollte. Sein Kon­kur­rent Wiktor Janukowytsch wurde von Russland unterstützt, da er sich scheinbar dem öst­lichen Nachbarn näher fühlte. Das Wahlergebnis fiel mit 49,46% zu 46,61% zugunsten Janukowytschs äußerst knapp aus. Wahlbeobachter machten dabei auf schwerwiegende Unregel­mäßigkeiten aufmerksam. Infolgedessen kam es zu zahlreichen Protesten in der Be­völkerung, die gemeinhin als Orangene Revolution bekannt wurden. Die Wahl wurde infolge­dessen wiederholt, woraufhin Juschtschenko gewann. Zu einer außerpolitischen Trendwende kam es in den darauf folgenden Jahren gleichwohl nicht, da sich die prowestlichen Parteien der Orangenen Revolution zerstrit­ten hatten. Im September 2008 wurden bei einem Gipfeltreffen zwischen EU und der Ukraine in Paris aber immerhin die offiziellen Ver­handlungen für ein Assoziierungs­abkommen mit der EU begonnen.

Bei der Stichwahl zum Präsidentenamt im Februar 2010 setzte sich Oppositionsführer Janukowytsch (PR) gegen Julija Tymoschenko (BJuT) durch. Der außen­politische Schlingerkurs blieb allerdings bestehen. Auf der einen Seite verlängerte die ukrainische Regierung zwar den Pachtvertrag über den Schwarzmeerflottenstützpunkt mit Russland. Auf der anderen Seite intensivierte sie die Zusammenarbeit mit der NATO und der EU. Letzteres zeigte sich anhand des Versuchs von Janukowytsch, einen Passus in das Assoziierungs­abkommen zu implementieren, das einen EU-Beitritt seines Landes in Aussicht gestellt hätte. Die EU lehnte diesen Vorschlag jedoch ab.

Im März 2012 wurde das EU-Assoziierungsabkommen nach dreijähriger Verhandlungen schließlich paraphiert. In der Ukraine war die Bevölkerung über die strategische Ausrichtung ihres Landes hingegen gespalten. 43% der Ukrainer präferierten zu jenem Zeitpunkt die östliche Zollunion und 36% die EU, wobei es je nach Region erhebliche Unter­schiede in den Wünschen der Bevölkerung gab.

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